Jahresprogramm

Jahresprogramm

Mitgliederversammlung

Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung am 28. März 2017: Rechtshistorisches Museum weiterhin unter Leitung von Dr. Detlev Fischer

Der Verein Rechtshistorisches Museum e. V. hielt am 28. März 2017 seine Mitgliederversammlung ab. Der Vorsitzende, Richter am Bundesgerichtshof a. D. Dr. Detlev Fischer, konnte ein erfolgreiches Jahr 2016 für den Verein vermelden: Die Vortragsveranstaltungen waren gut besucht, die Anzahl der Museumsbesucher bewegte sich mit rund 4.000 Personen auf einem kontinuierlich hohen Niveau und die Internetseite des Vereins bietet nach einem Relaunch einen deutlich komfortableren Überblick über Termine und Publikationen.

Das Rechtshistorische Museum erhielt im Jahr 2016 verschiedene Zuwendungen, insbesondere ein Ölgemälde des Reichsgerichtsrats Dr. Ernst Julius Sontag – 1927 bis 1930 Mitglied eines Strafsenats am Reichsgericht – sowie Dokumente und Fotos aus dem Nachlass des früheren baden-württembergischen Wissenschaftsministers Professor Dr. Helmut Engler. Im Hinblick auf das Jahresprogramm 2017 sind der Herbstvortrag von Privatdozent Dr. Stefan Geyer zur Rezeption des französischen Rechts in der Rechtsprechung des Reichsgerichts am 24. Oktober 2017 erwähnenswert sowie der traditionelle Rechtshistorische Rundgang am Tag der Deutschen Einheit mit dem Vorsitzenden Dr. Fischer. Außerdem bietet der Verein in diesem Jahr erstmalig für seine Mitglieder eine rechtshistorische Exkursion nach Freiburg i. Br. an.

Im Vereinsvorstand gab es eine personelle Veränderung: Der seit 2006 amtierende Rechnungsführer Leitender Regierungsdirektor a. D. Dietrich Pannier ist auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle trat Vorsitzender Richter am Landgericht a. D. Dr. Udo Scholl, langjähriger Vorsitzender der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe. Die übrigen Vorstandsmitglieder wurden für vier weitere Jahre wiedergewählt.

Frühjahrsvortrag

Am Dienstag, den 28. März 2017 um 19 Uhr sprach Direktor des Amtsgerichts a. D. Dr. Werner Offenloch, Schwäbisch Gmünd, zu „Rechtsprechung in der Krise, Bemerkungen zur Judikatur in den ,Mutlanger' Blockadefällen aus Anlass der Nachrüstung“.

Der Vortragende war ab 1984 am Amtsgericht Schwäbisch Gmünd mit Strafverfahren gegen Teilnehmer an Blockaden insbesondere des US-Militärverkehrs in Mutlangen befasst. Er sah darin strafbare Nötigungen nach § 240 StGB und urteilte entsprechend, ist mit dieser Auffassung aber schließlich unterlegen. Der Vortrag handelte – mit den damaligen dramatischen zeitgeschichtlichen Ereignissen als Hintergrund – von den im Instanzenzug bis hin zum Bundesverfassungsgericht stattgefundenen, die Grundlagen von Recht und Staat tangierenden und auch heute noch nicht gelösten juristischen Kontroversen über die rechtliche Bewertung von derlei Aktionen.

Rechtsgeschichtliche Exkursion

Am Samstag, den 24. Juni 2017 fand eine rechtsgeschichtliche Exkursion nach Freiburg i. Br. statt.

Auf dem Programm standen ein von Dr. Detlev Fischer geführter rechtsgeschichtlicher Stadtspaziergang vom Hauptbahnhof zum Holzmarkt sowie die Besichtigung der verschiedenen Gebäudeteile des Amtsgerichts Freiburg (Bezirksstrafgerichtsgebäude, ehemaliges Landgerichtsgebäude und Amtsgefängnis). Anschließend referierten im ehemaligen Schwurgerichtssaal Amtsgerichtspräsident Dr. Thomas Kummle (Prozess gegen den Erzbergermörder Tillessen) und Dr. Wilhelm Güde (Bemerkungen zur Freiburger Rechtsgeschichte). Nachmittags gab Professor Dr. Frank L. Schäfer am Institut für Rechtsgeschichte und geschichtliche Rechtsvergleichung der Universität einen Überblick über aktuelle rechtsgeschichtliche Forschungsvorhaben an seinem Lehrstuhl.

Rechtshistorischer Rundgang

Am Dienstag, den 3. Oktober 2017, dem Tag der Deutschen Einheit, veranstaltete das Rechtshistorische Museum unter dem Motto Einigkeit und Recht und Freiheit wieder einen Rechtshistorischen Rundgang durch die Kerninnenstadt von Karlsruhe mit Dr. Detlev Fischer, Autor mehrerer Publikationen zur Karlsruher und Badischen Rechtsgeschichte.

Auf dem etwa zweistündigen Rundgang wurden insgesamt 20 Erinnerungsorte des Rechts aufgesucht. Die Bedeutung der Orte wurde anhand der Themenschlagworte (Rechts-)Einheit, Verfassungsordnung und Freiheitsrechte im Rahmen der nunmehr 300-jährigen Karlsruher Rechts- und Justizgeschichte näher erläutert. Erwähnung fanden nicht nur die Bauten des Bundesgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts und des ehemaligen Badischen Ständehauses sowie weitere Gerichtsgebäude und Rechtsdenkmäler. Auch namhafte Persönlichkeiten aus der badischen und deutschen Rechts- und juristischen Zeitgeschichte waren Gegenstand der Ausführungen. Ausgangs- und Endpunkt des Rundgangs war der Platz der Grundrechte (zwischen Schloss und Marktplatz).

Herbstvortrag

Am Dienstag, den 24. Oktober 2017 um 19 Uhr sprach Privatdozent Dr. Stefan Geyer, Rechtsanwalt in Karlsruhe, zur „Rezeption des französischen Rechts in der Rechtsprechung des Reichsgerichts 1879 - 1900“.

Der Code civil gehörte, als nach 1815 fortgeltendes Partikularrecht der überwiegend linksrheinischen Gebiete Südwestdeutschlands, zu den Gesetzbüchern, nach denen das Reichsgericht privatrechtliche Streitigkeiten zu entscheiden hatte. Dabei orientierte sich der hierfür zuständige II. Zivilsenat unter seinem Präsidenten Adrian Bingner überwiegend an der zeitgleichen Praxis der französischen Cour de Cassation. Der Vortrag zeigte die Abweichungen auf, die bei der Anwendung des französischen Rechts dennoch entstanden sind, und nahm in den Blick, wodurch diese verursacht wurden.

Wintervortrag

Am Dienstag, den 5. Dezember 2017 um 19 Uhr wird Dipl.-Ing. Roland Stimpel über „Walter Stimpel (1917-2008), Vizepräsident des Bundesgerichtshofs“ sprechen.

Am 29. November 2017 wäre Walter Stimpel, langjähriger Senatsvorsitzender und Vizepräsident des Bundesgerichtshofs, 100 Jahre alt geworden. Im Gesellschaftsrecht etablierte er bis heute nachwirkende Meilensteine, weniger bekannt ist jedoch seine frühe Biographie: Als jüngstes Mitglied des Generalstabs der Luftwaffe erhielt er schon am Kriegsende einen Vertrauensposten der britischen Streitkräfte. Sein Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er in Kiel und brachte es im Anschluss in nur elf Jahren vom Referendar zum Bundesrichter. Am Bundesgerichtshof, dem er von 1965 bis 1985 angehörte, betrat er mit vielen Urteilen – nicht zuletzt zu den Rechten der Anteilseigner an Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Aktiengesellschaften – Neuland. Seinen Lebensabend verbrachte Stimpel in Karlsruhe. Anhand von Fotos und Dokumenten schildert der Referent den facettenreichen Lebensweg dieser großen Richterpersönlichkeit.

Die Veranstaltung findet statt im Vortragssaal der Badischen Landesbibliothek, Erbprinzenstraße 15, 76133 Karlsruhe. Der Eintritt ist frei. Hier finden Sie Informationen zur Anfahrt.

Vorschau: Frühjahrsvortrag 2018

Am Dienstag, den 13. März 2018 um 19 Uhr wird Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. Professor Dr. Hans Hugo Klein zur Vor- und Entstehungsgeschichte des Bundesverfassungsgerichts sprechen.

Nach einem kurzen historischen Rückblick behandelt der Vortrag die recht mühsame Entstehung des Bundesverfassungsgerichts. Thematisiert werden unter anderem die Berufung der ersten Richtergeneration und die streitige Auseinandersetzung um den Status des Gerichts. Ferner geht es um die Begleitumstände, unter denen das Bundesverfassungsgericht, das zunächst im Prinz-Max-Palais untergebracht war, mit seiner Arbeit begann.

Der Referent war von 1969 bis 2001 Professor für Öffentliches Recht an der Georg-August-Universität Göttingen, von 1972 bis 1983 Mitglied des Deutschen Bundestages und von 1982 bis 1983 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz. Von 1983 bis 1996 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, dessen Zweitem Senat er angehörte.

Die Veranstaltung findet statt im Vortragssaal der Badischen Landesbibliothek, Erbprinzenstraße 15, 76133 Karlsruhe. Der Eintritt ist frei. Hier finden Sie Informationen zur Anfahrt.

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